Manfred Boblitz, Rüdiger Billeb und Michael Thews (v.l.)

Am vergangenen Dienstag war Michael Thews nicht nur als stellvertretender Vorsitzender, sondern vor allen Dingen als unser Bundestagsabgeordneter in der Vorstandssitzung des Ortsvereins Altlünen anwesend.

Viel Lob erhielt er für seinen „Bericht aus Berlin“. Differenzierte Informationen bot er zu den Themen Fracking, TITIP, EEG-Umlage und Mindestlohn.

Michael Thews steht zu der Position der SPD, wegen des hohen Umweltrisikos Fracking mit sog. umwelttoxischen Chemikalien abzulehnen.

Zwar bestehe ein Moratorium in Deutschland, aber um Fracking grundsätzlich zu verbieten, gebe es zahlreiche Hürden. Einerseits gewinne man in Niedersachsen aus Sandböden in einem ungefährlichen Verfahren Erdgas. Auch das sei Fracking. Außerdem gebe es keine verbindliche Liste umwelttoxischer Chemikalien. Man gehe deshalb die Angelegenheit über das Wasserhaushaltgesetz an und will Frackingverfahren mit wassergefährdenden Chemikalien verbieten. Diese seien in einer Liste erfasst. Verbote soll es für Aktionen oberhalb von 3000 m Tiefe , in Wasserschutzgebieten, in der Nähe von Talsperren, Seen, Heilquellen geben. Das mache Fracking in Deutschland wohl uninteressant. Allerdings gebe es in der Regel Öffnungsklauseln für die Forschung. Michael Thews begeistert das nicht.

Zum transatlantischen Handelsabkommen TITIP zwischen der EU und den USA habe Sigmar Gabriel festgelegt, dass europäische Standards nicht „verkauft“ und über Schiedsgerichtsverfahren Verbote nicht ausgehöhlt werden dürften. Zudem – so Michael Thews – müsse das Abkommen den Bundestag passieren und ohne breite Diskussion würde das nicht geschehen. Ihm selbst sei es gelungen, auf existenzgefährdende Entwicklungen für mittelständische Unternehmen aufmerksam zu machen und das Bewusstsein dafür zu schärfen.

Bezüglich der EEG-Umlage bestünde erheblicher Nachsteuerungsbedarf. Braunkohle sei billig wegen der günstigen CO2-Zertifikate, Kohle- und Gas arbeiteten mit Verlust, Infrastruktur (Stromleitungen) fehle und bei niedrigem Börsen-Preisen für Strom sei die EEG-Abgabe hoch. Die Beteiligung der Eigenenergieerzeuger an der EEG-Umlage hält Michael Thews für gerechtfertigt. Denn auch sie nutzen die öffentlichen Strom-, Gas- und Fernwärmenetze, etwa wenn sie zu viel Energie erzeugen, diese in die Netze einspeisen und darüber hinaus noch dafür entgolten werden. Außerdem gehe es nicht, dass eine 2-Klassen-Gesellschaft entstehe. Nicht jedem ist es möglich, Eigenenergieerzeuger zu werden. Man müsse also einen Mittelweg finden. Ein Reformwerk werde dieses Projekt weiterhin bleiben.

Am Beispiel des Mindestlohns könne man die Notwendigkeit von Kompromissen in der Koalition gut verdeutlichen, denn die CDU hätte dieses Projekt gerne verhindert. Die SPD habe aber verhindern können, dass junge Leute bis 25 Jahren keinen Anspruch auf einen Mindestlohn haben. Das gilt jetzt für Jugendliche unter 18 Jahren. Kettenpraktika und unbezahlte Praktika nach Hochschul- oder Berufsabschlüssen dürfe es nicht mehr geben. Auch Zeitungszusteller bekämen nach abgestuften Zwischenlösungen ab 2017 den Mindestlohn. Weh tue der SPD die Regelung um die Langzeitarbeitslosen. Man rechne aber nicht damit, dass Unternehmen darauf ein Geschäftsmodell aufbauen. Der Zoll soll verstärkt werden, um die Einhaltung der neuen Regelung verschärft kontrollieren zu können.

Michael Thews wies noch darauf hin, dass auf seiner Homepage nach jeder Sitzungswoche ein Bericht aus Berlin (Wochenbericht) veröffentlich werde.