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Pressemitteilung

Andrea Nahles oder Simone Lange

Die Frage, ob die┬ánoch unbekannte Simone Lange aus Flensburg oder Andrea Nahles, die langj├Ąhrige Bundestagsabgeordnete, ehemalige Bundesministerin und jetzige Fraktionsf├╝hrerin zur Vorsitzenden des SPD-Bundesvorstandes gew├Ąhlt werden soll, besch├Ąftigt die Basis der SPD landauf und landab. In der letzten Vorstandssitzung am 10. April diskutierte der SPD-Ortsverein Altl├╝nen diese Frage.

Zum einen ist eine zweite Kandidatur prinzipiell zu begr├╝├čen, um den Delegierten tats├Ąchlich auch eine Wahlentscheidung zu erm├Âglichen. Zum anderen weist die Kandidatur von Andrea Nahles – durchsetzungsf├Ąhig, streitbar, f├╝hrungsstark und sicher in Berlin gut vernetzt – auf ein grunds├Ątzliches Problem hin: Es ist das Doppelamt von Fraktionsf├╝hrung und Parteivorstand. Aus Sicht des SPD-Ortsvereins Altl├╝nen besteht ein m├Âglicher Interessenkonflikt zwischen der Arbeit an der Erneuerung der Partei und der Arbeit als Koalitionspartner in einer Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies spr├Ąche daf├╝r, die ├ämter nicht in der Person Andrea Nahles‘ zu vereinen.

Simone Lange bietet sich selbst als Alternative an. Das wurde in der Sitzung als mutig bewundert. Sie wei├č offenbar, was sie will. Auch sie ist durchsetzungsf├Ąhig, streitbar und f├╝hrungsstark, aber in Berlin nicht vernetzt: Sie war Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtags. Sie wurde zur Oberb├╝rgermeisterin von Flensburg gew├Ąhlt, und zwar vor nicht einem Jahr. Dies wiederum wurde in der Vorstandssitzung als Hindernisgrund f├╝r die Wahl zur Bundesvorsitzenden wahrgenommen, haben doch ihre W├Ąhler und W├Ąhlerinnen erst k├╝rzlich viel Vertrauen in sie gesetzt. Da sie sich f├╝r eine Trennung von Amt und Mandat ausspricht, also gegen eine ├ämterdoppelung, m├╝sste sie ihr Amt als Oberb├╝rgermeisterin wohl aufgeben. Es w├Ąre auch schwer nachzuvollziehen, wie man von Flensburg aus in Berlin f├╝r eine Erneuerung der Partei parat stehen kann.

Beide Kandidatinnen sollten auf dem Parteitag zu diesen Widerspr├╝chen Stellung nehmen. Seien wir also gespannt darauf! Das gilt auch f├╝r ihre Entw├╝rfe zur m├Âglichen Aus├╝bung der Funktion. Insgesamt haben die Delegierten keine leichte Wahl zu treffen. Eine Wahlempfehlung hat der Vorstand nicht ausgesprochen.